Hinter den Kulissen des Bürgermeisterwahlkampfs:
Umgang mit sozialen Medien

30.09.2025  | Arno Steguweit

In den vergangenen Tagen wurden in sozialen Netzwerken Aussagen über mich verbreitet, die mir konkrete, ehrenrührige Handlungen unterstellen – ohne Belege. Dazu zählen Formulierungen wie „Lüge“, „Lobbyismus“ und „Klientelpolitik“. Solche Aussagen sind keine zugespitzte Meinung mehr, sondern Tatsachenbehauptungen, die überprüfbar und – in diesen Fällen – unwahr sind.

Ich stehe für offene, auch harte Debatten. Die Grenze ist dort erreicht, wo Rufschädigung beginnt und demokratischer Streit in Diffamierung übergeht. Diese Grenze haben manche Beiträge überschritten.

Außergerichtliches Angebot zur Klärung

Ich habe ein außergerichtliches Angebot zur Lösung des Verstoßes unterbreitet und die umgehende Löschung der betreffenden Inhalte vorgeschlagen. Das ist ein übliches, verhältnismäßiges und rechtlich sauberes Vorgehen, um klärend und deeskalierend zu wirken – ohne sofortige gerichtliche Auseinandersetzung.

Ich habe diese Entscheidung sorgfältig abgewogen und anwaltlich prüfen lassen. Ich setze dieses Instrument sehr gezielt und nur in klar gelagerten Fällen ein.

• Ziel ist die Beendigung der Verbreitung falscher Tatsachen und die Wiederherstellung einer fairen Debattenkultur – möglichst einvernehmlich.
• Fristen und Ansprechpartner wurden transparent benannt; Belege (Links/Screenshots) sind dokumentiert.
• Die Kommunikation ist als außergerichtliche Einigung gedacht. Eine öffentliche Skandalisierung dieses Schritts hilft niemandem – am wenigsten der sachlichen Diskussion in unserer Gemeinde.

Meinungsfreiheit – und ihre Grenzen

Meinungsfreiheit ist für mich nicht verhandelbar. Sie endet jedoch dort, wo unwahre, rufschädigende Tatsachenbehauptungen verbreitet werden. Gerade im Wahlkampf braucht Demokratie Streit in der Sache – und Respekt vor Fakten und Personen.

Was ich mir wünsche

• Kritik? Ja bitte. Kommen Sie mit Fragen, Hinweisen, Widerspruch – ich beantworte das gern.
• Belege statt Behauptungen. Wenn jemand schwere Vorwürfe erhebt, gehört ein belastbarer Nachweis dazu.
• Fair Play. Lassen Sie uns miteinander so sprechen, dass wir nach der Wahl weiterhin miteinander arbeiten können.

Kurze Fragen & Antworten

• Warum jetzt dieser Schritt?
  Weil wiederholt unwahre Tatsachenbehauptungen veröffentlicht wurden – das überschreitet die Grenze legitimer Kritik.
• Macht ihr das jetzt bei jeder Kritik?
  Nein. Kritik und Meinungen sind willkommen. Dieses Instrument betrifft nur klare Falschbehauptungen. Stand 01.10.2025 sprechen wir von zwei Fällen.
• Warum nicht gleich klagen?
  Der außergerichtliche Weg ist der mildere, schnellere Weg, um den Schaden zu begrenzen und Eskalation zu vermeiden.
• Darf man öffentlich machen, dass wir ein außergerichtliches Angebot unterbreitet haben?
  Wer das tut, eskaliert unnötig. Unser Ziel ist Deeskalation und Sachlichkeit – nicht Öffentlichkeitsschau.

Ihr Arno Steguweit
Bürgermeisterkandidat für Glienicke/Nordbahn